Auf der anderen Seite würde Scholz in einer R2G-Konstellation keine Rolle spielen. Der Widerspruch ist trotzdem eklatant, zumal die Ankündigung, sich für eine Zusammenarbeit mit den Linken zu öffnen gerade zwei (?) Tage alt ist.
☟ smog in berlin. nichts wie hin. weil du mich küsst, bin ich kein tourist.
Letzte Woche noch verkündete Kevin Kühnert seinen Rückzug vom Juso-Vorsitz, zugunsten einer Bewerbung für den Bundestag und jetzt unterstützt er Scholz. So schnell kann‘s gehen.
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Der Plan ist offenbar, geschlossen mitsamt aller Widersprüche gegen die Wand zu rasen, während sich die Grünen als mutmaßlich von allen begehrter Koalitionspartner ins Fäustchen lachen. Die SPD wollte sich erneuern und zumindest Teile von denen wollten das Agenda2010-Erbe abschütteln. Deshalb wurde Scholz nicht zum Vorsitzenden gewählt. Lauterbach aber auch nicht - so weit traute man sich dann doch nicht vor. Von der aktuellen Spitzenriege steht keiner so sehr für die Agenda-Politik (und die große Koalition) wie Scholz. Scholz, dem sein Missmanagement von G20 über CumEx bis Wirecard nachhängt wird jetzt zum Kanzlerkandidaten gekürt, mit den Erfolgsaussichten eines Schneeballs in der Hölle. Erst wird eine mögliche Zusammenarbeit mit den Linken verkündet, eine Woche später zeigt sich der frisch designierte "Kanzlerkandidat" darüber skeptisch. Die Union könnte derweil Andy Scheuer aufstellen und würde trotzdem gewinnen. Wenn die so weiter machen, sieht die SPD demnächst die andere Seite der 5-Prozent-Hürde.
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Die taktischen Manöver der SPD sind seit Jahren so haarsträubend. Ich dachte mir echt, dass mit dem Theater von Martin Schulz zur letzten Bundestagswahl der Tiefpunkt erreicht wäre. Aber die machen munter so weiter. Wieso will man auf den Fehlern nicht lernen? Das aktuelle Bekunden, dass sie als geschlossenes Team auftreten und es kein misstrauisches Beäugen untereinander gibt, das glaubt ihnen doch kein Mensch. Die einzige Spannung der nächsten Bundestagswahl wird wohl sein, wer den Kanzler stellt. CDU/CSU oder die Grünen.
Nachdem die SPD in den bundesweiten Umfragen erstaunlich gut abschneidet (man könnte auch sagen: CDU und Grüne schwächeln dem SPD-Niveau entgegen), hier wieder ein Dämpfer für die Berliner SPD. Eigentlich kann ich das Wort „Plagiat“ nicht mehr hören, aber dass es sich einfach nicht herumsprechen will, dass „reiner Tisch“ zu einem frühen Zeitpunkt die einzig zielführende Strategie ist, bringt mich immer wieder zum staunen. Mir soll es nur recht sein, denn vor ihr als Bürgermeisterin graut es mir.
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ZitatSPD-Spitzenkandidatin Franziska Giffey hat die Enteignungsfrage zu einer unüberschreitbaren Grenze für kommende Koalitionsverhandlungen mit Linkspartei und Grünen erklärt. Die Parteien müssten auf Forderungen für eine Enteignung von großen Wohnungsunternehmen verzichten, sagte Giffey am Samstag im Inforadio des rbb. Eine Fortführung der bisherigen Regierungskoalition wird damit unwahrscheinlicher.
Giffey sagte: "Für mich ist das Thema Enteignung schon eine rote Linie. Ich möchte nicht in einer Stadt leben, die das Signal sendet: hier wird enteignet. Ich bin selbst im Osten des Landes groß geworden. Ich habe erlebt, was Enteignung bedeutet, wirklich, auch im Leben von Menschen. Was das bedeutet für den Zustand einer Stadt und was es auch bedeutet dafür, wie eigentlich bauliche Unterhaltung und Entwicklung vorangebracht werden."
Franziska Giffey ist übrigens Jahrgang 1978. Sie war also 11 Jahre alt als die Mauer fiel. Was sie da im Bezug auf Enteignung erlebt haben will, wird wohl ihr Geheimnis bleiben. Im übrigen kann man die Initiative „Deutsche Wohnen und Co. enteignen“ ruhig kritisieren, allerdings Ängste zu schüren, als ob Oma‘s kleines Häuschen von einer neuen VEB Wohnen geschluckt würde, finde ich schon unredlich. Aber vielleicht erinnert sich Frau Giffey an ihre eisernen Prinzipien, wenn es um die Verlängerung der A100 geht, und dafür Menschen ihre Grundstücke verlieren, was auch im demokratischen Deutschland ein ganz üblicher Vorgang ist - selbst im 21. Jahrhundert zu Gunsten von Braunkohleabbau.
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Laschet ist gerade so im Sinkflug, daß diese Nullnummer aus dem Nichts, das sie verkörpert wie kaum ein zweiter, plötzlich ernsthafte Chancen hat. Könnte man den Kanzler direkt wählen, hätte er tatsächlich ernsthafte Chancen. Ich sehe fast schon wieder eine GroKo, aber dieses Mal mit einem SPD - Kanzler. Stillstand rules.
We don't believe in anything we dont stand for nothing. We got no "V" for victory cause we know things are tougher.
(Iggy Pop/James Williamson: "Beyond The Law")
---------------------------------------------------------------- From the river to shut the fuck up.
Zwei der drei Kandidaten haben in Führungspositionen Mist gebaut und die dritte Kandidatin hatte noch die Möglichkeit, in einer Führungsposition Mist zu bauen. Und dann wäre da ja noch der Lindi...
Die letzten Sechs in der Playlist: Honeyglaze - Real Deal || Laura Marling - Patterns In Repeat || Nieve Ella - Watch It Ache and Bleed || Dawn Richard & Spencer Zahn - Quiet In a World Full of Noise || Flip Top Head - Up Like a Weather Balloon || Haley Heyndericks - Seed of a Seed
Zitat von Lumich im Beitrag #53Und wo wir schon bei Giffey sind:
ZitatSPD-Spitzenkandidatin Franziska Giffey hat die Enteignungsfrage zu einer unüberschreitbaren Grenze für kommende Koalitionsverhandlungen mit Linkspartei und Grünen erklärt. Die Parteien müssten auf Forderungen für eine Enteignung von großen Wohnungsunternehmen verzichten, sagte Giffey am Samstag im Inforadio des rbb. Eine Fortführung der bisherigen Regierungskoalition wird damit unwahrscheinlicher.
Giffey sagte: "Für mich ist das Thema Enteignung schon eine rote Linie. Ich möchte nicht in einer Stadt leben, die das Signal sendet: hier wird enteignet. Ich bin selbst im Osten des Landes groß geworden. Ich habe erlebt, was Enteignung bedeutet, wirklich, auch im Leben von Menschen. Was das bedeutet für den Zustand einer Stadt und was es auch bedeutet dafür, wie eigentlich bauliche Unterhaltung und Entwicklung vorangebracht werden."
Franziska Giffey ist übrigens Jahrgang 1978. Sie war also 11 Jahre alt als die Mauer fiel. Was sie da im Bezug auf Enteignung erlebt haben will, wird wohl ihr Geheimnis bleiben. Im übrigen kann man die Initiative „Deutsche Wohnen und Co. enteignen“ ruhig kritisieren, allerdings Ängste zu schüren, als ob Oma‘s kleines Häuschen von einer neuen VEB Wohnen geschluckt würde, finde ich schon unredlich. Aber vielleicht erinnert sich Frau Giffey an ihre eisernen Prinzipien, wenn es um die Verlängerung der A100 geht, und dafür Menschen ihre Grundstücke verlieren, was auch im demokratischen Deutschland ein ganz üblicher Vorgang ist - selbst im 21. Jahrhundert zu Gunsten von Braunkohleabbau.
Ich drücke allen Berlinern fest die Daumen, dass es nicht die Piepsmaus wird.
Spannend, obwohl nicht spannend. Sieht ja nicht wirklich danach aus, dass der nächste Kanzler von der SPD gestellt würde. Das sah das letzte Mal natürlich auch nicht so aus, und klappte dann doch. Immerhin hat Scholz jetzt den zweiten Laschet hinter sich gelassen. Wer kann das schon von sich behaupten? Allerdings ist der Wahlkampf diesmal denkbar kurz. Das verringert die grundsätzlich vorhandene Chance, dass Merz sich einen derben Schnitzer leistet, welcher Scholz ohne eigenes Zutun wieder auf den ersten Platz katapultieren würde.
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Wenigstens ist die Hängepartie vorbei, jetzt kann man sich wieder auf den Gegner konzentrieren. Ich schätze, der Wahlkampf wird noch ordentlich heftig werden, ich setze da fest auf Aiwanger.
Zitat von Lumich im Beitrag #58 Spannend, obwohl nicht spannend. Sieht ja nicht wirklich danach aus, dass der nächste Kanzler von der SPD gestellt würde. Das sah das letzte Mal natürlich auch nicht so aus, und klappte dann doch. Immerhin hat Scholz jetzt den zweiten Laschet hinter sich gelassen. Wer kann das schon von sich behaupten? Allerdings ist der Wahlkampf diesmal denkbar kurz. Das verringert die grundsätzlich vorhandene Chance, dass Merz sich einen derben Schnitzer leistet, welcher Scholz ohne eigenes Zutun wieder auf den ersten Platz katapultieren würde.
Vielleicht hab ich ja irgendeine feine Ironie übersehen, aber welcher Art muss der Schnitzer sein, dass ein Drittel der CDU/CSU-Wähler sich von ihrer Partei abwenden und dabei nicht zur AFD gehn?
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10.08.2020 16:03
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