Zitat von CobraBora im Beitrag #1456Der Militärputsch wird ja durchgängig verurteilt, und auch nicht zu Unrecht. Es gibt aber auch einen anderen Gesichtspunkt, der mir bisher zu wenig beleuchtet wird. Erdogan ist zwar demokratisch gewählt, aber speziell seit die Opposition bei den vorletzten Wahlen erstarkt ist, greift er vermehrt zu undemokratischen Mitteln, um seine Macht zu erhalten und auszubauen. Nach besagten Wahlen hat er ja eine Regierungsbildung so lange verhindert, bis es zu Neuwahlen kommen musste, vor denen Oppositionelle diffamiert und mit Repressalien bedacht wurden. Und seither werden Erdogan-Kritiker in großem Ausmaß verhaftet, bedroht, eingeschüchtert, kritische Medien werden geschlossen oder vom Staat übernommen. Vor kurzem wurde die Immunität einer großen Zahl von Abgeordneten aufgehoben, zufällig die große Mehrzahl davon aus der größten Oppositionspartei. Wenn die weg sind, werden die Nachrücker durch Neuwahlen bestimmt. Jetzt die massenweise Verhaftung von Richtern, sogar eines Verfassungsrichters.
Für mich sieht es so aus, dass Erdogan die verfassungsmäßige Ordnung des Landes bedroht, und Recht und Gesetz aushebelt, um seine Macht immer weiter auszubauen. Das deutsche Grundgesetz sieht für so einen Fall ein Recht auf Widerstand vorsieht (Art. 20). Gibt es ähnliches auch in der Türkei?
das ist zwar alles richtig, ändert aber nichts an der tatsache, dass das türkische volk erdogan mit demokratischen mitteln mehrmals hätte abwählen können, im gegensatz zum dritten reich, wo dies durch die ermächtigungsgesetze nicht mehr möglich war - diese erfahrung bildete ja die grundlage für den artikel 20. unter diesen bedingungen glaub ich auch nicht, dass der artikel 20 hierzulande viel helfen würde, zumal niemand ernsthaft bezweifelt, dass der mehrheitliche rückhalt in der bevölkerung tatsächlich gegeben ist, trotz regelmässig auftauchenden irregularitäten während der wahlen.
☟ smog in berlin. nichts wie hin. weil du mich küsst, bin ich kein tourist.
Sehe ich auch so. Vielleicht ändert sich das jetzt - und er verlässt endgültig den demokratischen Boden. Aber bislang rechtfertigt nix einen Putsch, zumal in wohl noch keiner Militärdiktatur zB die Pressefreiheit größer war als jetzt in der Türkei (die es trotz aller repressalien teilweise immer noch gibt). Ich halte die Hitler-Vergleiche, die kursieren,'für geschichtsvergessen.
abgesehen davon hat das türkische militär nach dem letzten putsch anfang der achtziger selbst die neue verfassung auf den weg gebracht, die erdogan überhaupt erst die mittel für seine demokratieaushöhlung an die hand gegeben hat. und wer seinerzeit unter den militärs, oder selbst noch unter turgut özal, als linker journalist oder kurdensympathisant mit repressalien kämpfen musste, hat bereits erlebt, was unter erdogan wohl erst noch bevorsteht.
Can Dündar in der FAS: "Der Putsch von 1980 zermalmte die schwächelnde Linke der Türkei und ebnete der islamistischen Bewegung den Weg. Jede nachfolgende Intervention führte zu einem weiteren Erstarken der islamistischen Bewegung."
Zitat von Anorak Twin im Beitrag #1469Die Panikmacher können die Sektkorken knallen lassen.
Das ist jetzt ein bisschen zynisch. Es gab auch Tote.
http://www.last.fm/de/user/DerWaechter ehemaliger Influencer * Downtown * Radebrecht * "Die einzige Bevölkerungsgruppe, die man risikolos beleidigen kann, sind die Dummen. Da fühlt sich nie einer angegriffen." (Ronja von Rönne) “The sex and drugs have gone and now it’s just the rock ‘n’ roll” (Shaun Ryder)
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17.07.2016 11:00
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