Ich habe ja immer noch den Verdacht, dass das zwei Titanic Redakteure sind.
http://www.last.fm/de/user/DerWaechter ehemaliger Influencer * Downtown * Radebrecht * "Die einzige Bevölkerungsgruppe, die man risikolos beleidigen kann, sind die Dummen. Da fühlt sich nie einer angegriffen." (Ronja von Rönne) “The sex and drugs have gone and now it’s just the rock ‘n’ roll” (Shaun Ryder)
Zitat von Lumich im Beitrag #6086Das ist wirklich deprimierend, auch wenn ich nicht selbst betroffen bin. Das Gesetz wurde sogar für nichtig erklärt, was bedeutet, dass so gehandelt werden muss, als ob es dieses Gesetz nie gegeben hätte. Ich hoffe, dass wenigstens die kommende Bundesregierung, nicht zuletzt vor dem Hintergrund tiefer sozialer Einschnitte, die mit der Pandemie einhergehen, den dringenden Handlungsbedarf in der Mietenfrage in Ballungsräumen erkennt und entsprechend handelt.
Angeblich haben nur ca. 50% der Berliner Mieter die Differenz zurückgelegt, müssen also demnächst die Nachzahlungen leisten, ohne sie angespart zu haben. Kann man auch kurzsichtig nennen, in Corona-Zeiten aber vielleicht auch einfach notgedrungen. Mist-Entscheidung, Karlsruhe.
Karlsruhe kann da nichts dafür. Wenn ein Gesetz verfassungswidrig ist, dann ist es schlecht gemacht, unabhängig davon, ob man es inhaltlich befürwortet oder nicht. Das mag jetzt zwar oberlehrerhaft klingen, aber ich finde es wirklich wichtig, im Bewusstsein zu behalten, dass ein Gericht nicht entscheidet, was richtig ist oder falsch, sondern ob etwas gesetzeskonform ist oder nicht. Das perfide an dieser Geschichte ist, dass ein weitgehend wirkungsloses Bundesgesetz verhindert, dass ein Bundesland für sich ein wirksameres erlässt.
☟ smog in berlin. nichts wie hin. weil du mich küsst, bin ich kein tourist.
Grundsätzlich verstehe ich das schon, wobei man zuletzt immer wieder hörte, dass die Entscheidung nicht so eindeutig war, wie das jetzt bei dir klingt. So wie ich die Kommentare dazu verstanden hatte, hätte es durchaus auch anders kommen können. Persönlich kenne ich mich da nicht gut genug mit aus um bewerten zu können, wie wahrscheinlich das wirklich war.
Abgesehen davon halte ich das weiterhin alles unterm Strich für sehr ärgerlich, egal ob das rechtlich gesehen korrekt ist oder nicht.
Ich bin kein Jurist, aber die Ansicht, dass dieses Gesetz nicht verfassungsgemäß sein kann, habe ich schon sehr oft gehört, und es klang leider sehr plausibel. Die Frage, ob ein Bundesland überhaupt auf diese Weise in den Mietmarkt eingreifen darf, wurde erst gar nicht erörtert (BefürworterInnen haben besonders gern in diese Richtung argumentiert), sondern dadurch, dass es bereits per Bundesgesetz eine (wirkungslose) Mietbremse gibt, darf es kein Landesgesetz geben, dass sich mit derselben Sache befasst. Das ist m.E. erschreckend einleuchtend.
Heute gab es Proteste auf dem berliner Hermannplatz gegen diese Entscheidung. Wenn ich dann ein Schild sehe, auf dem (sinngemäß) steht: „Stoppt die Klassenjustiz“, dann ärgere ich mich schon über diesen gefährlichen Unsinn. Das ist nicht viel anders, als bei den verqueren DenkvermeiderInnen, die ausschließlich akzeptieren, was ihnen in den Kram passt. Man kann Gerichtsentscheidungen kritisieren, aber so zu tun, als wären diese nicht mehr als politisches Gutdünken, nur weil man sich ein anderes Urteil wünscht, halte ich für unreif und gefährlich.
☟ smog in berlin. nichts wie hin. weil du mich küsst, bin ich kein tourist.
Naja, naja, von euch im Süden aus gesehen its ja alles Norden, das ist aber eher Westen.
Worin die Gefahr für Michael Krüger besteht, der einfach nur hinlänglich bekannte Dinge aufzählt, dabei alles andere als nüchtern formuliert, wird wohl das Geheimnis vom LFB bleiben.
Ich habe fast Mitleid bekommen mit den armen, gebeutelten Vermietern.
http://www.last.fm/de/user/DerWaechter ehemaliger Influencer * Downtown * Radebrecht * "Die einzige Bevölkerungsgruppe, die man risikolos beleidigen kann, sind die Dummen. Da fühlt sich nie einer angegriffen." (Ronja von Rönne) “The sex and drugs have gone and now it’s just the rock ‘n’ roll” (Shaun Ryder)
Zitat von LFB im Beitrag #6098dieser Michael Krüger wird folglich keinen weiteren mehr schreiben dürfen.
Was für ein Bild (BILD?) hast Du denn bitte von SPON?
Im übrigen ist der Artikel ziemlicher Dünnpfiff: Welcher Bau wurde denn bitte konkret verhindert, weil AnwohnerInnen sich beschwert haben? Die Klage über zu viele Vorschriften im Baurecht halte ich ebenfalls für fadenscheinig. Nicht dass ich nicht glauben würde, dass Genehmigungsverfahren effizienter gestaltet werden könnten, aber dass Baufirmen deshalb auf lukrative Projekte verzichten würden, halte ich für nicht sehr glaubwürdig - zumindest nicht in dem Maße, dass der Wohnungsbau dadurch nennenswert beeinträchtigt wäre. Was diesen angeht sehe ich da eher andere Probleme: Zum einen wird zu viel am Bedarf vorbei gebaut. Soll heißen, dass im hochpreisigen Segment, wo besonders hohe Rendite erzielt werden, ein Bau nach dem anderen entsteht. Derzeit werden in Berlin ganze Wohnviertel hochgezogen, und das sind nicht wenige. Die Wohnungsknappheit besteht aber im mittleren und unteren Segment. Die können sich diese neuen Wohnungen nur selten leisten.
Zum anderen findet man in Berlin schon jetzt keine verfügbaren Baufirmen mehr. Selbst wenn man massenweise neues Bauland ausschreiben würde, gäbe es nicht genügend verfügbare Firmen, die dieses Land tatsächlich bebauen könnten. Dazu passt dann auch das Märchen, dass eine Randbebauung des Tempelhofer Feldes die Mietsituation in Berlin erleichtern würde.
☟ smog in berlin. nichts wie hin. weil du mich küsst, bin ich kein tourist.
Ich gebe zu, von Wohnungspolitik weniger zu verstehen als es sich für einen Berliner Mittelschichtler geziemt, finde aber diesen Hohn, der da mitschwingt, wenn es um das Tempelhofer Feld geht, etwas unangebracht. Der Volksentscheid zu dem Thema liegt inzwischen viele Jahre zurück und der Wohnungsmarkt in Berlin hat sich seitdem drastisch verschlimmert. Zumindest bei mir hat sich seitdem die Stimmung zu der Sache verändert.
In dem Artikel klingt es so, als sei das halt alles gar nicht so schlimm und man habe sich das als Stadt durch seinen fehlenden Pragmatismus irgendwie selbst eingebrockt. Aber der Wohnungsmarkt in Berlin ist teilweise wirklich absurd inzwischen. Ich kenne mehrere Familien, die sich in eigentlich viel zu kleinen Wohnungen zusammenquetschen, weil sie zentrumsnah nie mehr Wohnungen in der nötigen Größe finden könnten, die sie mit normalen Mittelschichtsgehältern bezahlen könnten. Die Notwendigkeit, dass irgendjemand irgendwas wirksames unternimmt, ist meiner Meinung nach nicht als opportunes Wahlkampfthema abzutun.
Daher rührt dann wohl auch meine Frustration dieser Entscheidung gegenüber: Es war da endlich mal was passiert, was zumindest vielen Leuten Geld gespart hat. Dass das Gesetz nicht der Weisheit letzter Schluss und auf lange Sicht vielleicht sogar eigentlich schädlich war, ist eine andere Sache. Aber dass man jetzt erst mal wieder am Nullpunkt angekommen ist, ist frustrierend. Da kann ich schon nachvollziehen, dass Menschen in Neukölln sich ärgern. Begriffe wie „Klassenjustiz“ sind aber natürlich auch albern.
Zitat von Lumich im Beitrag #6101 Derzeit werden in Berlin ganze Wohnviertel hochgezogen, und das sind nicht wenige. Die Wohnungsknappheit besteht aber im mittleren und unteren Segment.
hier das gleiche. es wird gebaut wie blöd. am hirschgarten, im werksviertel am ostbahnhof, in der ehemaligen bayernkaserne und in freiham wird ein ganz neuer stadtteil hochgezogen. der anteil des geförderten wohnungsbaus liegt meines wissens bei maximal 25%. alles andere kann sich nicht mal ein relativer gutverdiener wie ich kaum leisten. wo ist die grenze, bei der es kritisch wird? 40% vom netto-verdienst, soweit ich weiß. ich bin auch schon bei 32% und mein liebster ist drüber. wir können nur von glück reden, dass sich unsere wohnbau-gesellschaft von unserem OB zu einem freiwilligen mietendeckel überreden ließ (keine mieterhöhungen bis 2024).
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15.04.2021 15:32
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