Das obige Bild stammt - im Original - vom Künstler Kevin Carden, der sie zumeist auf christianpsart veröffentlicht. Die Impfspritzen sind nicht Teil des Originalbildes…
Carden kombiniert dabei Fotoszenen zu stark christlich motivierten Photoshopbildern…
Gar dunkel ist es ringsumher, die Batterien sind schon leer der Taschenlampe. Dahinten brummt's. Ist das ein Bär? Vor Angst rumort es ziemlich schwer in meiner Wampe.
Zum Glück gibt es den Lattensepp, denn sein Buch ist kein Chinanepp und leuchtet uns von ganz allein den Weg ins Fegefeuer rein.
We don't believe in anything we dont stand for nothing. We got no "V" for victory cause we know things are tougher.
(Iggy Pop/James Williamson: "Beyond The Law")
---------------------------------------------------------------- From the river to shut the fuck up.
Die Bundesländer bzw. deren Vertreter:innen wollen nun doch bereits morgen mit Bundeskanzlerin Merkel und SPD-Kanzlerkandidat Scholz erneut über die Corona-Lage beraten.
Hintergrund ist auch das für morgen erwartete Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Verfassungsbeschwerden gegen die Corona-Notbremse des Bundes aus dem Frühjahr.
"Good taste is the worst vice ever invented" (Edith Sitwell)
Offenbar übermittelt unser Landkreis am Wochenende keine Zahlen mehr. Das ist immer schön, wenn die Inzidenz dann montags deutlich unterhalb dem echten Wert liegt... so erweckt man Vertrauen. Und ja, die Inzidenz spielt eigentlich keine Rolle mehr...
Die letzten Sechs in der Playlist: Honeyglaze - Real Deal || Laura Marling - Patterns In Repeat || Nieve Ella - Watch It Ache and Bleed || Dawn Richard & Spencer Zahn - Quiet In a World Full of Noise || Flip Top Head - Up Like a Weather Balloon || Haley Heyndericks - Seed of a Seed
ich hasse corona. 2 kinder positiv, eines aus der quarantäne zurück, eines seit samstag in quarantäne. zwei lehrpersonen in quarantäne, beide hausmeister in quarantäne, 2 postive leute in der sozialpädagogik, 3 in der elternberatung. ich fühl mich wie in einer schlangengrube. sooft wie heute habe ich meine hände nicht mal zu beginn der pandemie desinfiziert und wann ich das letzte mal irgendwem ohne maske ins gesicht geschaut habe, ist gefühlt wochen her. die neuen regeln mit PCR-tests auch für lehrpersonen gelten aber erst ab nächster woche.
Ich drücke die Daumen, dass der Kelch an dir vorüberzieht
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Heute gab es ja ein bedeutendes Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zum Thema Ausgangsbeschränkungen und Schulschließungen.
Diese im Frühjahr durchgeführten Maßnahmen waren verfassungsgemäß.
Es sei grundsätzlich in Ordnung gewesen, was der Bund in der Pandemie geregelt hatte, sagt das Bundesverfassungsgericht. Weder die Ausgangsbeschränkungen noch die Schulschließungen hätten gegen die Verfassung verstoßen.
Alles habe erheblich in die Grundrechte eingegriffen. Aber: "In der konkreten Situation der Pandemie waren die Eingriffe zum Schutz vor großen Gefahren wie Leben und Gesundheit gerechtfertigt." Alles sei verhältnismäßig gewesen.
Dass sich die Politik im Frühjahr in Berlin Sorgen machte, das Gesundheitssystem würde überlastet, sei nachvollziehbar gewesen. Die Lage war kritisch. Kontaktbeschränkungen seien ein geeigneter Weg gewesen, um die Menschen zu schützen. Der Gesetzgeber habe damals zu Recht keine anderen Mittel als genauso wirksam angesehen. Zudem sei die Bundesnotbremse schon wieder Ende Juni ausgelaufen.
Die Freiheit könne umso eher begrenzt werden, je kürzer die Maßnahmen dauerten. "Umfassende Grundrechtseingriffe wie beispielsweise durch Schulschließungen kommen nur in einer äußersten Gefahrenlage in Betracht." Die Richter betonten ein Recht der Kinder auf schulische Bildung. Wenn die Kinder nicht in die Schule gehen könnten, würde dieses Recht schwerwiegend beeinträchtigt. Es käme zu Lernrückständen und Defiziten in der Persönlichkeitsentwicklung, vor allem in sozial benachteiligten Familien.
Es ging aber auch darum, das Funktionieren des Gesundheitssystems zu erhalten. Nach der Auskunft der Sachverständigen konnten die Kinder das Virus übertragen, auch wenn sie selbst selten schwer krank werden. Andere wirksame Maßnahmen wie Lüftungsanlagen seien damals nicht genügend erforscht und auch nicht vorhanden gewesen. Zudem hätte es milliardenschwere Hilfen für die Länder gegeben, um Online-Unterricht möglich zu machen. Zudem hätten die Maßnahmen nur eine relativ kurze Zeit gedauert. Dazu das Gericht: Je mehr Menschen geimpft sind, umso weniger sei es in Ordnung, Schulen zu schließen. Bei älteren Schülern sei das eher mal möglich, weil sie mit Distanzunterricht besser klarkommen. Das Schließen von Grundschulen sei jedoch besonders zu rechtfertigen.
Die Grundrechtseingriffe seien durch "überragend wichtige Gemeinwohlbelange" gerechtfertigt gewesen. (Karlsruhe,Az. 1 BvR 781/21 u.a.)
Für die Zukunft ist klar: Freiheitsbeschränkungen in Zeiten der Pandemie sind immer nur so lange in Ordnung, wie sie durch gute Gründe gerechtfertigt werden können und keine milderen Maßnahmen denkbar sind.
Mit dieser Entscheidung hat Karlsruhe mehrere Klagen zurückgewiesen. Zudem wurde damit eine politische Entscheidungshilfe für die Zukunft gegeben.
"Good taste is the worst vice ever invented" (Edith Sitwell)
Ich glaube nicht, dass sich die AfD darüber ärgert, dann sind halt die Verfassungsrichter Verschwörer. Umso besser. Jedenfalls setzt das Urteil auch die Ampel unter Druck, man kann sich nicht mehr auf verfassungsrechtliche Bedenken berufen.
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29.11.2021 12:23 (zuletzt bearbeitet: 29.11.2021 12:27)
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