Selbst Terminshopping wäre in NRW wieder möglich.

Das hätte ja keiner ahnen können.

Zitat von zickzack im Beitrag #3813

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Zitat von King Bronkowitz im Beitrag #3811

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Darüber kann man auch gerne schimpfen. Ich würde trotzdem erstmal abwarten, was dabei herauskommt.

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Ganz einfach, in Österreich steigen die Zahlen wieder, seit der Öffnung.

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Ab Montag ist in Schleswig-Holstein (mit Ausnahme von Flensburg) der Einzelhandel unter Hygieneauflagen wieder geöffnet.
Ebenso Fahrschulen, Kosmetikschulen, Zoos und Museen.
Die Zahl der Neuinfektionen (Inzidenz 44,5) ermöglicht dort nun den 3. Öffnungsschritt bei Inzidenz unter 50.

Gleiches gilt für Rheinland-Pfalz.... (Inzidenz 47,6)

Wenn ich das Genz verfolge, bin ich umso glücklicher einen Impftermin ergattert zu haben. Hoffe bis dahin bleibt unsere Kita verschont.

Heute ist die 7-Tage-Inzidenz erneut leicht angestiegen.

Nimmt man 4- bzw. 7-Tage-Werte der jüngsten Inzidenzen als Berechnungsbasis,
und würde deren aktueller Trendverlauf genau so weiter anhalten, dann
würde die deutschlandweite Inzidenz bis Ende März auf 74 bis 79 angestiegen sein.







(RKI-Daten vom 1., 4. und 7. März 2021)

Peinliches Gerangel um Gratis-Schnelltests

Sie sollten ab Montag für alle verfügbar sein.
Dies funktioniert aber nicht überall.

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) warf dem Bund Versagen vor. Ihr Land hat nun selbst zwei Millionen der Selbsttests geordert. "Ich will an dieser Stelle nicht verhehlen, dass ich sehr verärgert bin darüber, dass der Bund es zulässt, dass zunächst Aldi und Co. Selbsttests verramschen können und wir die Selbsttests erst Mitte März geliefert bekommen".

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer sagte, Mitte Februar wären kostenlose Schnelltests von Gesundheitsminister Jens Spahn versprochen worden. Er habe für Deutschland 500 Millionen Tests vertraglich gesichert. Nun hätte Rheinland-Pfalz sich selbst Tests beschafft.

Generalsekretär Markus Blume (CSU): "Man kann nicht die Verantwortung beim Testen auf die Länder schieben und sich selbst für komplett unzuständig erklären."

"Vertraglich gesichert" – damit sei von Spahn nur gemeint gewesen, dass Hersteller Bestellungen bedienen könnten. Kanzleramtsminister Helge Braun sagte, der Bund bezahle die Tests, aber: "Es war nie verabredet, dass der Bund für die Länder Schnelltests bestellt. Das ist die Aufgabe der Länder selbst."

Ulrich Weigeldt (Vorsitzender des Hausärzteverbandes) dazu: "Wir wissen nicht einmal ansatzweise, wann diese Schnelltests in welchem Umfang von wem geordert und zu wem geliefert werden sollen."


Da fragt man sich ja schon, was eigentlich bei den Bund/Länder-Treffs so besprochen wird. Wenn noch nicht einmal eindeutig geklärt ist, wer da wann was für wen bestellen soll. Zum Glück sind genügend Schnelltests da; sie müssen nur noch geliefert werden…

Ich bin glücklich: Hier im Landkreis ist die Inzidenz unter 50 gefallen. Da Landkreise laut unserem Landrat in Absprache mit dem Land dann über Lockerungen sprechen dürfen, kann es also sein, dass - wenn es so bleibt - ich in drei Wochen mit meiner Freundin in der Außengastronomie eines Restaurants sitzen können nach einem schönen Tag im Freilichtmuseum.

Gibt es irgendwo eine Quelle für diese Absprache? Ich finde dazu auf die Schnelle nichts.

Weiß auch nicht, ob das so eine gute Idee ist. Das sorgt doch ohne Ende für Corona-Tourismus.

NRW-Coronaschutzverordnung, gültig ab 8. März, Paragraf 16:

Zitat

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(3) Kreise und kreisfreie Städte, in denen die 7-Tages-Inzidenz nach den täglichen Veröffent-lichungen des Landeszentrums Gesundheit an sieben aufeinanderfolgenden Tagen und mit ei-ner sinkenden Tendenz unter dem Wert von 50 liegt, können im Einvernehmen mit dem Mi-nisterium für Arbeit, Gesundheit und Soziales abstimmen, inwieweit Reduzierungen der in dieser Verordnung festgelegten Schutzmaßnahmen erfolgen können.

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Den Tourismus hast du stellenweise aber ohnehin. In den Randregionen der einzelnen Bundesländer beispielsweise. Oder wie hier bei uns im Kreis. Bei uns ist ab morgen Terminshopping erlaubt, Museen dürfen mit Anmeldung öffnen. Aber der Nachbarkreis Düren lag zuletzt sogar über 100 (vermutlich zum großen Teil durch Gottesdienste in mehreren Moscheen verursacht) und darf noch nichts öffnen. Die werden aber dann bestimmt auch vorbeikommen wollen...

Wie so oft, sind die Öffnungsregeln rechtlich betrachtet reine Ländersache!
Daher können alle Diskussionen auch immer nur bezogen auf je ein Land geführt werden.
Man wohnt ja nur in einem Bundesland und soll auch nicht herumreisen... dies vereinfacht alles.

In Bayern und Mecklenburg-Vorpommern werden zumeist die Inzidenzen der Landkreise und kreisfreien Städte selbst für deren Öffnungen oder Schließungen herangezogen.

In Brandenburg, Hessen und im Saarland ist die Inzidenz des gesamten Landes die Grundlage für Öffnungen. Dies gilt natürlich auch für die Stadtstaaten Berlin, Bremen und Hamburg.

In Niedersachsen ist die Inzidenz des gesamten Landes die Grundlage für Öffnungen; man will davon aber ggf. auch regional abrücken, etwa beim Vereinssport.

In Rheinland-Pfalz ist die Inzidenz des gesamten Landes die Grundlage für Öffnungen; man will davon fallweise abrücken, falls einzelne Landkreise über einem Wert von 100 liegen (gezielte Notbremse).
Ähnlich gilt dies auch so für Sachsen-Anhalt.

In Sachsen gilt: nur wenn ganz Sachsen unter dem Grenzwert liegt, können Kreise Öffnungsschritte durchführen. Liegt Sachsen über dem Wert, darf keine Einzelregion vom sachsenweiten Vorgehen abweichen.

In Thüringen berät das Kabinett am kommenden Dienstag. Von Baden-Württemberg und Schleswig-Holstein fehlen mir aktuell die Infos.

In Nordrhein-Westfalen möchte man sich „grundsätzlich an der landesweiten Inzidenz“ orientieren. Dies teilte eine Sprecherin der NRW-Landesregierung dem TV-Sender RTL mit.

In der Praxis jener Länder, in denen die landesweite Inzidenz zählt, bedeutet dies: liegt die Inzidenz irgendwo in einer/m Stadt /Kreis unter 50, kann ein Kreis durchaus in Absprache mit dem Land z.B. für seine Sportvereine vor Ort einige weitere Lockerungen ermöglichen.

Wenn aufgrund des landesweit gültigen Öffnungsschrittes z.B. nur nach Terminabsprache eingekauft werden kann, darf man aktuell aber bezweifeln, dass in einer einzelnen Stadt mit Inzidenz unter 50 die Geschäfte auch x Kunden pro Verkaufsfläche einlassen dürfen. Genau dies würde mit Sicherheit zu einem Shoppingtourismus aus Nachbarregionen führen, der vermieden werden soll.

Umgekehrt müsste dann nur dort geschlossen werden, wo die Inzidenz über 100 läge. Dann könnte trotz hoher Inzidenz im ganzen Bundesland (>100) ja weiter so lange irgendwo etwas offenbleiben, bis auch dort in der Stadt die 100 überschritten wäre. Und alle würden deshalb dann dorthin pilgern. Dies ist definitiv nicht im Sinne der „Notbrems-Regelung“.

Von daher gehe ich davon aus, dass regionale Regelungen, die von der Landesebene abweichen, eher eine Ausnahme darstellen oder sich auf Fälle beziehen, bei denen ein „Tourismus“ eh entfällt; etwa beim städtischen Vereinssport, etc. Wie gesagt, diese Betrachtung gilt nur für jene Bundesländer, die als Basis für Öffnungen die Landesinzidenz im Blick haben.

Wichtig: jede Stadt und jeder Kreis kann per Allgemeinverfügung auch Sonderregelungen treffen, die von der Landesvorgabe abweichen.
JOAT hatte Düren erwähnt: hier gilt seit dem 5. März nur für die Stadt Düren selbst (Inzidenz war 229) eine neue Allgemeinverfügung, nicht aber für den Kreis Düren (Inzidenz war 122 inkl. Stadt).

Ich bin gespannt. Und ich kann mir vorstellen, dass Einzelhandels- und Gaststättenverbände in den Landkreisen, die unter 50 liegen, Sturm laufen gegen Nicht-Öffnungen. In meinen Augen auch zurecht. Ich bin kein Freund davon, jetzt wieder alles zu öffnen. Aber wenn in einzelnen Regionen stabile Zahlen sind (und sie müssen laut Verordnung ja sieben Tage stabil unter/über einem Wert sein), wird das politisch schwer durchzusetzen sein - Shopping-Tourismus hin oder her.

Heute ist die 7-Tage-Inzidenz erneut angestiegen.

Nimmt man 4- bzw. 7-Tage-Werte der jüngsten Inzidenzen als Berechnungsbasis,
und würde deren aktueller Trendverlauf genau so weiter anhalten, dann
würde die deutschlandweite Inzidenz bis Ende März auf 77 bis 87 angestiegen sein.