Zitat von JackOfAllTrades im Beitrag #3791Hätte hätte, Fahrradkette, aber: Wenn die AfD nun noch ganz anders getrickst hätte und geschlossen Ramelow gewählt hätte, hätte er die Wahl auch nicht annehmen dürfen?
Bei aller Liebe, so weit wäre selbst die AfD nicht gegangen. Höcke hätte damit bei "seiner" Basis (also dem "Flügel") ein echtes Problem bekommen. Natürlich kann man sagen: nix ist unmöglich bei dieser Partei, aber wie schon vorher bemerkt: Höcke ist nicht dumm oder blöde, der weiß schon, was geht und was nicht.
Zitat von JackOfAllTrades im Beitrag #3796Wenn alle so argumentieren, dass man mit Stimmen der AfD nicht Ministerpräsident werden darf, hätte das für Ramelow auch gegolten.
Sicherlich. Aber diese Konstellation ist schon ziemlich abwegig.
We don't believe in anything we dont stand for nothing. We got no "V" for victory cause we know things are tougher.
(Iggy Pop/James Williamson: "Beyond The Law")
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Höcke würde ich alles zutrauen, obwohl es natürlich sehr abwegig ist.
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Die ersten Statements von Kemmerich sind da (Zitate vom Twitter-Kanal Spiegel-Politik):
Zitat„Wer Thomas Kemmerich gewählt hat, hat einen entschiedenen Gegner von Faschismus und jeder Form von Extremismus und Radikalismus gewählt“, sagt Thüringens neuer Ministerpräsident in seiner Antrittsrede unter dem Gelächter von Linken, SPD und Grünen.
Kemmerich weiter: „Die Brandmauern zur AfD stehen. Es wird keine AfD-Ministerien, keine Zusammenarbeit und keine AfD-Politik geben. Ich bin Anti-AfD und Anti-Höcke.“ Es habe auch keine Absprachen mit der AfD gegeben.
Kemmerich wiederholt: „Wir werden keinerlei Politik mit der AfD betreiben. In keiner denkbaren Form.“ FDP-Chef Christian Lindner habe ihm gratuliert und gute Nerven gewünscht. Er wolle Experten ohne Parteibuch im Kabinett einbinden.
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Zitat von LFB im Beitrag #3782wie wenig man sich auf der moralisch "richtigen" Seite noch um politischen Anstand, die Demokratie und Gesetze schert.
Um nochmal darauf zurückzukommen: sich mit knappen 5% durchzubrunzen und sich dann entgegen der Mehrheitsmeinung der Bevölkerung mit den Stimmen einer politisch fragwürdigen Klientel (und du wirst nicht allen Ernstes behaupten, eine Höcke - geführte Fraktion wäre das nicht) zum Ministerpräsidenten wählen zu lassen, zeugt auch nicht gerade von Anstand.
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Zitat von JackOfAllTrades im Beitrag #3800Die ersten Statements von Kemmerich sind da (Zitate vom Twitter-Kanal Spiegel-Politik):
Zitat„Wer Thomas Kemmerich gewählt hat, hat einen entschiedenen Gegner von Faschismus und jeder Form von Extremismus und Radikalismus gewählt“, sagt Thüringens neuer Ministerpräsident in seiner Antrittsrede unter dem Gelächter von Linken, SPD und Grünen.
Kemmerich weiter: „Die Brandmauern zur AfD stehen. Es wird keine AfD-Ministerien, keine Zusammenarbeit und keine AfD-Politik geben. Ich bin Anti-AfD und Anti-Höcke.“ Es habe auch keine Absprachen mit der AfD gegeben.
Kemmerich wiederholt: „Wir werden keinerlei Politik mit der AfD betreiben. In keiner denkbaren Form.“ FDP-Chef Christian Lindner habe ihm gratuliert und gute Nerven gewünscht. Er wolle Experten ohne Parteibuch im Kabinett einbinden.
Und wers glaubt wird selig. Da werden jetzt Köpfe rollen müssen, sowohl in der CDU als auch in der FDP.
Ich verstehe Kemmerich nicht. Ihm sollte doch klar sein, dass er ohne Unterstützung der AfD keine Regierung zustande bekommen würde. Die Wahl zum Ministerpräsidenten wird ihm somit nichts nützen. Was ich ebenfalls nicht verstehe ist, dass nur drei Kandidaten zur Wahl standen: von den Linken, der FDP und von der AfD. Warum gab es keine Kandidaten von CDU und Grünen? Weiß das vielleicht jemand hier im Forum?
☟ smog in berlin. nichts wie hin. weil du mich küsst, bin ich kein tourist.
Die Frage ist ja, ob das aufgehen würde. CDU und FDP werden vermutlich Stimmen verlieren - aber wer sagt, dass Ramelow und die Linken Stimmen gewinnen?
Puuh...
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Neuwahlen wird es mit Sicherheit geben, keiner dem Anstand kein Fremdwort ist wird mit einem Ministerprästidenten von Nazi-Gnaden zusammenarbeiten wollen.
Ich denke, alle Parteien links von der CDU werden nach diesen Vorgängen sehr gute Möglichkeiten haben, Wähler zu mobilisieren, allein schon um eine rechte Machtergreifung zu verhindern. Die Frage ist, was mit CDU und FDP passieren wird. Die CDU könnte zumindest bundesweit leicht gerupft davonkommen, abhängig davon wie schnell und eindeutig sie sich distanziert - AKK hat sich ja schon recht klar geäußert. Zumindest Mohring sollte aber in hohem Bogen aus der Partei fliegen.
Ein Gutes hat die ganze Sache aber wohl: Die Regierungsbildung dürfte künftig wohl wieder ein bisschen einfacher werden. Denn gerade nach den ersten Reaktionen aus der Parteispitze würde ich davon ausgehen, dass die FDP heute Selbstmord begangen hat.
Mal blöd gefragt: Was wäre eigentlich passiert, wenn Kemmerich abgelehnt hätte? Ramelow wäre ja nicht automatisch Ministerpräsident geworden. Vierter Wahlgang? Neuwahl? Ich weiß es wirklich nicht.
Klar ist auch: Wenn die FDP tatsächlich nicht mit der AfD paktieren will, dann ist Thüringen allein mit FDP und CDU nicht regierbar. Mehr Minderheitenregierung geht ja kaum noch... Und SPD und Grüne werden nach derzeitigem Stand einen Teufel tun, mit Schwarz-Gelb mitzumischen. Nicht nach heute. Also: Wieder Neuwahl.
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Zitat von CobraBora im Beitrag #3807Denn gerade nach den ersten Reaktionen aus der Parteispitze würde ich davon ausgehen, dass die FDP heute Selbstmord begangen hat.
Ich packe schonmal meine Voodoopuppen aus. Eines muß man Westerwelle selig lassen: ich glaube nicht, daß er sich als Parteivorsitzender eine derartige Blöße gegeben hätte und glaube, er hätte Tabula rasa gemacht. Das läßt sich nun aber leider nicht mehr nachprüfen.
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Laut Sonntagsfrage von vor einer Woche, sieht es in Thüringen so aus (in Klammern das Wahlergebnis)
Linke 32 Prozent (31) AfD 24 Prozent (23,4) CDU 19 Prozent (21,7) SPD 8 Prozent (8,2) Grüne 6 Prozent (5,2) FDP 6 Prozent (5,0)
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05.02.2020 15:39
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