Erstaunlich, dass man dann über die Verkommenheit der Lindner-FDP doch immer wieder aufs Neue erstaunt ist. Ich sehe aber die Chance, dass er das nicht übersteht. Falsche Reaktion.
Und Kubicki hat auch ganz ähnlich reagiert. Jetzt müssen sich die FDPler entscheiden, ob sie diesen Weg mittragen wollen oder ihre Konsequenzen ziehen.
Die FDP in Baden-Württemberg findet offenbar ganz knorke, was der Kollege aus Thüringen da gemacht hat. Zumindest deute ich die Aussagen des "Demokraten" Rülke so.
http://www.last.fm/de/user/DerWaechter ehemaliger Influencer * Downtown * Radebrecht * "Die einzige Bevölkerungsgruppe, die man risikolos beleidigen kann, sind die Dummen. Da fühlt sich nie einer angegriffen." (Ronja von Rönne) “The sex and drugs have gone and now it’s just the rock ‘n’ roll” (Shaun Ryder)
Gerade von der Demo zurück - etwa 2000 Leute an einem Mittwochabend im Winter spricht Bände. So viel zum Thema "Gesellschaft spalten".
Zitat von Lumich im Beitrag #3805Was ich ebenfalls nicht verstehe ist, dass nur drei Kandidaten zur Wahl standen: von den Linken, der FDP und von der AfD. Warum gab es keine Kandidaten von CDU und Grünen? Weiß das vielleicht jemand hier im Forum?
Die Grünen und die SPD haben keinen Kandidaten gestellt, weil sie hinter der Rot-rot-grünen-Regierung - und damit hinter Ramelow - standen. Und es wäre mit 8 bzw. 5 Prozent auch vermessen gewesen - zumindest war das bis heute so. Die CDU konnte keinen Kandidaten stellen, weil sie ja laut Bundesparteibeschluss jede Zusammenarbeit mit der AfD ausschließt und ohne diese kein CDU-Ministerpräsident gewählt worden wäre. Dafür brauchte es dann eben den Kandidaten aus der FDP, wo es einen solchen Beschluss nicht gibt. Es ist auch bezeichnend, dass sich Kemmerich erst im letzten entscheidenden Wahlgang zur Wahl gestellt hat und nicht schon vorher. Wenn es ihm darum gegangen wäre, mehr oder weniger symbolisch einen "Kandidaten der Mitte" zu präsentieren, hätte er das auch schon vorher machen können.
An Neuwahlen führt nun nichts vorbei und außer der AfD nützt das niemanden.
Zitat von JackOfAllTrades im Beitrag #3810Laut Sonntagsfrage von vor einer Woche, sieht es in Thüringen so aus (in Klammern das Wahlergebnis)
Linke 32 Prozent (31) AfD 24 Prozent (23,4) CDU 19 Prozent (21,7) SPD 8 Prozent (8,2) Grüne 6 Prozent (5,2) FDP 6 Prozent (5,0)
Diese Sonntagsfrage brachte Kemmerich auch ins Spiel, um zu argumentieren, dass Neuwahlen Unsinn wären. Ganz so, als ob der heutige Tag an einem kommenden Wahlergebnis nichts ändern würde.
☟ smog in berlin. nichts wie hin. weil du mich küsst, bin ich kein tourist.
Zitat von kafkaktus im Beitrag #3816Gerade von der Demo zurück - etwa 2000 Leute an einem Mittwochabend im Winter spricht Bände. So viel zum Thema "Gesellschaft spalten".
Zitat von Lumich im Beitrag #3805Was ich ebenfalls nicht verstehe ist, dass nur drei Kandidaten zur Wahl standen: von den Linken, der FDP und von der AfD. Warum gab es keine Kandidaten von CDU und Grünen? Weiß das vielleicht jemand hier im Forum?
Die Grünen und die SPD haben keinen Kandidaten gestellt, weil sie hinter der Rot-rot-grünen-Regierung - und damit hinter Ramelow - standen. Und es wäre mit 8 bzw. 5 Prozent auch vermessen gewesen - zumindest war das bis heute so. Die CDU konnte keinen Kandidaten stellen, weil sie ja laut Bundesparteibeschluss jede Zusammenarbeit mit der AfD ausschließt und ohne diese kein CDU-Ministerpräsident gewählt worden wäre. Dafür brauchte es dann eben den Kandidaten aus der FDP, wo es einen solchen Beschluss nicht gibt. Es ist auch bezeichnend, dass sich Kemmerich erst im letzten entscheidenden Wahlgang zur Wahl gestellt hat und nicht schon vorher. Wenn es ihm darum gegangen wäre, mehr oder weniger symbolisch einen "Kandidaten der Mitte" zu präsentieren, hätte er das auch schon vorher machen können.
An Neuwahlen führt nun nichts vorbei und außer der AfD nützt das niemanden.
Das leuchtet ein. Danke. Im übrigen hatte die Linke vor dem letzten Wahlgang genau vor dieser Strategie der FDP gewarnt. Also wusste jeder, der für Kemmerich gestimmt hat genau, was er/ sie tat. Im Wahlgang zuvor hatte die AfD bereits mehr Stimmen als eigene Abgeordnete. Schon das sollte zu denken geben. Allerdings sehe ich auch eine gewisse Scheinheiligkeit der CDU, die jede Kooperation mit der AfD ausschliesst, selbst wenn ich mir eine solche natürlich nicht wünsche. Die inhaltlichen Schnittmengen sind aber eindeutig gegeben und vermutlich nicht einmal geringer als mit dem gewohnten Sidekick FDP.
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Es gäbe auch noch eine ganz andere Möglichkeit. CDU- und FDP-Abgeordnete, denen der Anstand nicht fremd ist und die über diese Wahl entsetzt sind, könnten zur SPD überlaufen. Dann ein Misstrauensvotum und eine Neuwahl des Ministerpräsidenten. Das müsste doch gehen, oder?
Was bedeutet das denn überhaupt für die Zukunft? Im Grunde genommen muss die AfD jetzt nur noch schön verteilt für andere Kandidaten mitstimmen und schon ist die Person mit dem Makel behaftet, auch die AfD habe sie gewählt?
Die letzten Sechs in der Playlist: The Felice Brothers - Valley of Abandoned Songs || Charli XCX - Brat || Wunderhorse - Midas || Chime School - The Boy Who Ran the Paisley Hotel || Nick Cave and the Bad Seeds - Wild God || Nilüfer Yanya - My Method Actor
Das ist ein dummes Argument, das ich jetzt schon öfter gelesen habe. Da die AfD immer taktisch agieren muss, um überhaupt im Gespräch zu bleiben, kann man abgegebene Stimmen für Kandidaten, welche die AfD nicht will, dankend annehmen und den Verein danach ignorieren. Dann hört das ganz schnell auf. In den meisten Fällen wird man sie sowieso nicht brauchen, um eine Mehrheit zu bekommen.
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Er wusste, dass er nur mit Stimmen der AFD gewählt werden konnte. Ist was völlig anderes, als wenn die AfD einem Kandidaten, der eine eigene Mehrheit hat, noch stimmen oben drauf gibt. Dagegen kann und muss man nix machen.
Das funktioniert aber nur solange, wie die AfD dann nicht Zünglein an der Waage ist. Bei knappen Entscheidungen können sie auch ganz schnell wieder zum "Präsidentenmacher" werden und dann ist der Makel immer gegeben.
Ich denke übrigens in Thürigen, dass Kemmerich ganz schnell erkennen muss, dass er mit einer aus 26 Sitzen bestehenden Minderheitenregierung nicht weit kommt. Denn SPD und Grüne werden einen Teufel tun, ihn zu unterstützen. Dadurch wird Thüringen unregierbar und Neuwahlen sind eigentlich unausweichlich. Ich denke, die FDP wird dann aus dem Landtag verschwinden - und das weiß auch Kemmerich. Dann ist er wirklich der Totengräber der Liberalen.
Was denkt ihr, wie es weitergeht, jetzt nach einer Nacht drüber schlafen?
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Die CDU und die FDP hätten vor allem für Oppositionsparteien immensen Gestaltungsspielraum gehabt, wenn sie - auf welche Art und Weise auch immer - mit der R2G-Regierung kooperiert hätten. Nun sind sie zwar an der Macht, werden aber nichts durchkriegen. Wenn es also "ums Land" gegangen wäre, hätte man sich besser enthalten, anstatt aus ideologischen Gründen jegliche Zusammenarbeit mit der Linken abzulehnen. Stattdessen lässt man sich - natürlich rein unideologisch - von der AfD an die Regierung verhelfen. Da hat die Bundes-CDU ihrem Thüringer Ableger auch definitiv keinen Gefallen getan.
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05.02.2020 19:52
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