NRW hat zumindest aktuell die Regeln für die "Notbremse" verschärft. Um die „Notbremse“ zu lockern, muss die 7-Tage-Inzidenz nicht drei, sondern mindestens sieben Tage lang unter 100 liegen. Die gerade sinkenden Inzidenzen seien noch nicht aussagekräftig genug, um damit die Lockerungen begründen zu können. Dennoch bleibt auch die Möglichkeit, die "Notbremse" zu umgehen, indem Shopping mit einem negativen Test ermöglicht wird.
"Good taste is the worst vice ever invented" (Edith Sitwell)
Zitat von akri im Beitrag #4541Es dürfte also in der MPK am Montag wieder einmal wild zugehen...
Selbst dies ist nun fraglich, aber aus ganz anderen Gründen. Denn es steht nun im Raum, die für Montag geplanten Gespräche zu verschieben, da von den 16 Landeschefs bislang noch keine klare Linie vertreten würde.
Wir haben ja Zeit...
Ist aber letztendlich besser so. Wenn sie sich ohnehin nicht einigen können, dann können sie es auch gleich ganz sein lassen.
Ich persönlich bin ja der Meinung, die sollten sich am Montag zumindest zusammensetzen bzw. zusammenschalten und miteinander reden. Selbst dann, wenn sich am Ende jemand hinstellt und sagt: wir konnten uns hier und heute auf nichts einigen.
Schon das letzte Treffen inkl. „Ruhetage“ war ja ein fulminantes Desaster. Und fatal wäre, wenn in der Bevölkerung der Eindruck entsteht, dass sich wochenlang gar nichts tut und selbst die Kanzlerin nur noch per Talkshow beteiligt ist.
Ministerpräsident Söder sagte ja, es müsse sich vorher eine "klare Mehrheit" für weitere Regelungen wie eine bundesweite Notbremse oder einen Lockdown abzeichnen. So nach dem Motto: wenn nicht alle meiner Meinung sind, brauchen wir gar nicht erst miteinander reden. Zudem könne man jetzt am Montag noch nicht sagen, ob die Infektionszahlen steigen würden.
Dann warten wir eben noch etwas, bevor wirklich „Handlungsbedarf“ besteht… wir haben ja Zeit.
"Good taste is the worst vice ever invented" (Edith Sitwell)
Die letzten Sechs in der Playlist: Honeyglaze - Real Deal || Laura Marling - Patterns In Repeat || Nieve Ella - Watch It Ache and Bleed || Dawn Richard & Spencer Zahn - Quiet In a World Full of Noise || Flip Top Head - Up Like a Weather Balloon || Haley Heyndericks - Seed of a Seed
Heute ist die 7-Tage-Inzidenz wieder angestiegen. Es gab 25464 neue Fälle. 3576 mehr als vor einer Woche. Info: vor einer Woche gab es 21888 neue Fälle - also weniger. Der Wert 21888 wird bei der aktuellen Inzidenzberechnung durch 25464 ersetzt - somit steigt die Inzidenz. Genauer gesagt werden natürlich die jeweiligen Meldedaten ersetzt – die reinen Fallzahlen deuten somit nur grob den Trend an. Bis Ostermontag sanken die Fallzahlen auf unter 9000 – wäre dieses starke Absinken aktuell nicht mehr der Fall, klettern die Inzidenzen folglich auch wieder nach oben!
Das RKI hat für heute erneut folgenden Zusatzhinweis gegeben: Rund um die Osterfeiertage und -ferien ist bei der Interpretation der Fallzahlen zu beachten, dass aufgrund der Ferienzeit weniger Personen einen Arzt aufsuchen, wodurch auch weniger Proben genommen und weniger Laboruntersuchungen durchgeführt werden. Dies führt dazu, dass weniger Erregernachweise an die zuständigen Gesundheitsämter gemeldet werden.
Nimmt man die 4- und 7-Tage-Werte der jüngsten Inzidenzen als Berechnungsbasis, und würde deren aktueller Trendverlauf genau so weiter anhalten, dann würde die deutschlandweite Inzidenz am 15. April zwischen 84 und 90 liegen. Folgt alles jedoch weiter dem tagesaktuellen Trend, läge die Inzidenz bei ca. 140.
"Good taste is the worst vice ever invented" (Edith Sitwell)
Die für den kommenden Montag geplante nächste Bund-Länder-Runde zum Vorgehen in der Corona-Pandemie fällt aus.
Die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer teilte heute mit, dass es in der kommenden Woche keine Ministerpräsidentenkonferenz mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) geben wird.
Wir haben ja Zeit...
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Kanzlerin Angela Merkel möchte statt weiterer Beratungen in der MPK-Bund-Runde nun bundesweit einheitliche gesetzliche Regelungen für die sogenannte Notbremse.
Sobald die Inzidenz über 100 liegt, soll künftig alleine der Bund entscheiden - und zwar für alle verbindlich. Dafür wird nun das Infektionsschutzgesetz geändert. Bund und Länder wollen am Dienstag die Gesetzesänderung durchs Kabinett bringen. Nur noch unterhalb einer Inzidenz von 100 behalten die Länder ihre Zuständigkeit.
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Ich kann es nur so sagen: die bundesweit einheitliche gesetzliche Regelung soll ja für die sogenannte Notbremse gelten. Die ist jeweils erforderlich, wenn der Inzidenzwert über 100 steigt. Nach geltender Regelung jeweils in den betroffenen Kreisen und Städten.
Es wird also künftig bundesweit FESTE REGELN geben, was zu tun ist, wenn die Inzidenz über 100 liegt. Der Bund könnte also z.B. sagen: Inzidenz über 100 gleich Gastronomie zu, Geschäfte zu, etc.
Damit MUSS also jede Stadt oder jeder Landkreis genau diese Maßnahmen treffen, wenn dort die Inzidenz über 100 steigt. Und keine davon abweichenden Maßnahmen. Eigene Regeln in jedem Bundesland (z.B. Shoppen bis Inzidenz 200 möglich) oder in einer Stadt wären damit nicht mehr denkbar.
Solche rein länderspezifischen Maßnahmen wären dann nur noch bei einer Inzidenz von unter 100 möglich. Dann gelten quasi die bestehenden Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz bzw. die Länder behalten ihre (individuellen) Zuständigkeiten.
Man könnte auch sagen: steigt künftig irgendwo die Inzidenz über 100, regelt ein Bundesgesetz, was als "Notbremse" genau und verbindlich zu tun ist
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08.04.2021 17:38
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