Beatrix von Storch, Vorsitzende der größten Oppositionsfraktion im Deutschen Bundestag, der AfD, forderte indes: "Unsere Freiheit ist gefährdet, wenn wir die Einschränkungen unserer Grundrechte nicht, sobald es epidemiologisch verantwortbar ist, wieder aufheben. Als Rechtsstaatspartei gilt dem 'Exit' aus der Freiheitsbeschränkung unser Augenmerk."
Aus dieser Aussage könnte man ein nettes Fehlersuchbild basteln.
We don't believe in anything we dont stand for nothing. We got no "V" for victory cause we know things are tougher.
(Iggy Pop/James Williamson: "Beyond The Law")
---------------------------------------------------------------- From the river to shut the fuck up.
Zitat von Lumich im Beitrag #845Ein nüchterner Ausblick, wie lange wir uns noch einschränken werden müssen. Nüchtern und deprimierend:
Gut, dass sie wieder da ist, schau ihre Videos ganz gern. Einige der Szenarien waren mir so gar nicht richtig bewusst und es zeigt einem wieder mal, wie leicht man den ganzen Kram noch immer unterschätzt, wenn auch auf einem ganz anderen Niveau als noch vor 6 Wochen.
Goodbye Haldern mit Squid und Black Country, New Road.
Zitat von G. Freeman im Beitrag #873Goodbye Haldern mit Squid und Black Country, New Road.
shit. das tut mir echt leid für dich. bei dem line up hab sogar ich überlegt, ob ich nicht mal die beschwerliche reise an den niederrhein antreten soll.
Zitat von King Bronkowitz im Beitrag #872Beatrix von Storch, Vorsitzende der größten Oppositionsfraktion im Deutschen Bundestag, der AfD, forderte indes: "Unsere Freiheit ist gefährdet, wenn wir die Einschränkungen unserer Grundrechte nicht, sobald es epidemiologisch verantwortbar ist, wieder aufheben. Als Rechtsstaatspartei gilt dem 'Exit' aus der Freiheitsbeschränkung unser Augenmerk."
Aus dieser Aussage könnte man ein nettes Fehlersuchbild basteln.
Ich finde es so angenehm, wie da inzwischen nur noch so ein Grundrauschen von der AfD kommt. Keine Antworten, keine Pläne...
Gerade mit einem leichten Grusel gehört: "OK, America?" Ein Podcast von der "Zeit" zum Thema Corona, Trump, Politik, Wahlkampf.
Zitat von JoseLopez im Beitrag #875Ich finde es so angenehm, wie da inzwischen nur noch so ein Grundrauschen von der AfD kommt. Keine Antworten, keine Pläne...
antworten, pläne? wann bitte kam da jemals etwas von der afd?
Ich hab von Schnelltests gehört, die für viel Geld in einigen Apotheken vertrieben werden. Vor denen wurde aber gewarnt. Keine Ahnung, ob der DFB sich auf sowas verlassen will. Selbst wenn die Tests was taugen sollten: Im nächsten Moment könnte man sich ja wieder anstecken. Das einzig zuverlässige wäre ein Antikörpertest, der zeigt, ob man schon immun ist.
☟ smog in berlin. nichts wie hin. weil du mich küsst, bin ich kein tourist.
Zitat von King Bronkowitz im Beitrag #872Beatrix von Storch, Vorsitzende der größten Oppositionsfraktion im Deutschen Bundestag, der AfD, forderte indes: "Unsere Freiheit ist gefährdet, wenn wir die Einschränkungen unserer Grundrechte nicht, sobald es epidemiologisch verantwortbar ist, wieder aufheben. Als Rechtsstaatspartei gilt dem 'Exit' aus der Freiheitsbeschränkung unser Augenmerk."
Aus dieser Aussage könnte man ein nettes Fehlersuchbild basteln.
Mit BvS hat die AfD mal wieder ihr schwerstes intellektuelles Geschütz aufgefahren.
☟ smog in berlin. nichts wie hin. weil du mich küsst, bin ich kein tourist.
ähnlich wie die afd hat die fpö gerade nichts zu melden, weil in dieser partei weder wissen noch sonst irgendeine kompetenz vorhanden ist. also pumpen sie wie verrückt geld in gesponserte beiträge in den sozialen medien mit aussagen wie: die schwarz-grüne regierung sei schuld an der derzeit hohen arbeitslosigkeit. ich würde mir ja an die strin fassen, versuche aber meine hände aus dem gesicht zu halten.
Zitat von JoseLopez im Beitrag #875Ich finde es so angenehm, wie da inzwischen nur noch so ein Grundrauschen von der AfD kommt. Keine Antworten, keine Pläne...
antworten, pläne? wann bitte kam da jemals etwas von der afd?
Der Plan ist offensichtlich, irgendwas zu finden, mit dem sie Merkel in der momentanen Lage wieder was ans Zeug flicken können.
We don't believe in anything we dont stand for nothing. We got no "V" for victory cause we know things are tougher.
(Iggy Pop/James Williamson: "Beyond The Law")
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Zitat von beth im Beitrag #880ähnlich wie die afd hat die fpö gerade nichts zu melden, weil in dieser partei weder wissen noch sonst irgendeine kompetenz vorhanden ist. also pumpen sie wie verrückt geld in gesponserte beiträge in den sozialen medien mit aussagen wie: die schwarz-grüne regierung sei schuld an der derzeit hohen arbeitslosigkeit. ich würde mir ja an die strin fassen, versuche aber meine hände aus dem gesicht zu halten.
Dass die Inkompetenz von Rechtspopulisten derzeit so gnadenlos offenbart wird, ist ein positiver Aspekt der Krise, manche hoffen ja auf eine Rückkehr der Vernunft und Expertise in das politische Geschäft. Dennoch befürchte ich bei Eintreffen des prophezeiten wirtschaftlichen Niedergangs ein noch schlimmeres Erstarken der Populisten als in der prä-Corona Zeit. Aber auch linke bekleckern sich derzeit nicht mit Ruhm. Da das Corona-Thema neu ist, gibt es in Politik und bei Journalisten nur sehr wenig echte Experten, gleichzeitig informieren sich grosse Teile der Bevölkerung sehr gut. So kann man sehr aufschlussreich beobachten, wer aus den bisher bekannten Informationen welche Schlüsse zieht, und da schneiden meiner Meinung nach Vertreter aus beiden Enden des Spektrums gleich gut/schlecht ab. Um das Bild fairerweise zu komplettieren, kann man zB erwähnen, dass die Grünen auf europäischer Ebene ein erbärmliches Bild abgeben. In Tirol mit an der Regierung, konnte man diese Woche im Standard dieses Interview mit Ingrid Felipe (der Landeshauptmannstellvertreterin) lesen:
STANDARD: An diesem 9. März wurde Südtirol erneut auf die Liste der Risikogebiete gesetzt, nachdem Land Tirol und Gesundheitsministerium – weil man die entsprechende Empfehlung des Robert-Koch-Instituts vom 6. März als überzogen erachtete – es drei Tage lang von der Liste genommen hatten. Waren Sie in diese Entscheidung involviert?
Felipe: Diese Entscheidung wurde fachlich in enger Abstimmung mit dem Ministerium getroffen, und ich hatte sie zur Kenntnis zu nehmen. Ich habe davon gehört, aber sie lag nicht in meinem Einflussbereich. Allgemein ist zu sagen, dass immer versucht wird, alle Entscheidungen zwischen Land Tirol und den Bundesministerien abzustimmen. Aber aufgrund der hohen Geschwindigkeit, mit der sich die Sachlage derzeit ändert, ist es nicht immer einfach, alle einzubeziehen.
STANDARD: Aber seitens der Grünen war niemand vor dem 9. März in der Landeseinsatzleitung dabei?
Felipe: Ich glaube nicht, dass Gabriele Fischer (Soziallandesrätin der Grünen, Anm.) dabei war, aber ich weiß es nicht. Das sind Dinge, die wird man sich ansehen müssen.
STANDARD: Eine Verständnisfrage: Inwieweit sind Sie überhaupt in Entscheidungen eingebunden – oder haben Sie eine Rolle, in der Sie nur informiert werden?
Felipe: Ich bin seit dem 9. März 2020 sehr nahe an der Einsatzleitung dran. Wir haben tägliche Regierungsbesprechungen und mittlerweile jeden zweiten Tag Besprechungen mit den Klubobleuten der Landtagsparteien sowie den Bezirkshauptleuten. Und es gibt auch etliche Telefonate und Abstimmungen mit meinen Kollegen auf Bundesebene und den Ministerien. Also ich bin schon gut informiert und gut eingebunden und kann sehr oft auch meine Einschätzungen beitragen. Entscheidungskompetent bin ich dem Fall aber eigentlich gar nicht. Ich finde es ist wichtig, sich darauf zu besinnen, dass alle Entscheidungen, die da getroffen werden, von den demokratisch dafür legitimierten Ebenen getroffen werden, in bester Kooperation, denn wir haben eine gemeinsame Verantwortung.
Keine Ahnung was die da in der Regierung machen. Sie entscheiden nix, sie wissen nix, sie tragen keine Verantwortung. Das ist eine politische Bankrotterklärung.
In meiner Wahrnehmung sind es in Deutschland und Österreich insgesamt entweder sehr rechts oder links stehende Teile der Bevölkerung, Medien und der Politik, die jetzt gleichermassen mit den Hufen scharren und versuchen, die getroffenen Massnahmen zu diskreditieren oder die Fehler im System zu finden, um der Regierung an den Karren fahren zu können. Am Anfang schrien alle, wann kommen endlich die Massnahmen, nach gefühlt drei Tagen Quarantäne haben die ersten angefangen mit "die häusliche Gewalt, die Einschränkung der Privatrechte, wann wird endlich zur Normalität zurückgekehrt" usw.
Klar muss die Politik jetzt mit Hochdruck auch an kurzfristigen Lösungen arbeiten, aber ich vermisse oft schon sehr ein Verständnis für die Neuartigkeit dieser Ausnahmesituation. Meinungsänderungen und Korrekturen sind offensichtlich Todsünden, auch wenn sie im Lichte neuer Erkenntnisse getroffen werden.
Wenn ich das richtig verstanden habe, war es hier ja so, dass Drosten sich aufregt, dass durch die Medien suggeriert wird, dass die Virologen Entscheidungen treffen. Er widerspricht dem entschieden und sagt: Die Entscheidungen trifft die Politik, er und seine Kollegen können nur Empfehlungen aussprechen.
Wir mir die Noch-Frau gestern mitteilte, sei das Robert-Koch-Institut bei der Seuchenbekämpfung aber weisungsbefugt (die letzte Entscheidung trifft aber auch da die Politik). Es wird nur so sein, dass die Politiker mangels Sachkenntnis die Empfehlungen des RKI übernehmen.
Die letzten Sechs in der Playlist: Honeyglaze - Real Deal || Laura Marling - Patterns In Repeat || Nieve Ella - Watch It Ache and Bleed || Dawn Richard & Spencer Zahn - Quiet In a World Full of Noise || Flip Top Head - Up Like a Weather Balloon || Haley Heyndericks - Seed of a Seed
ich glaube ich habe mich missverständlich ausgedrückt, ich werbe für verständnis für den kurs der politk. ich glaube viele leute haben noch nicht verstanden, dass die wissenschaft (damit meine ich nicht nur die medizin),als berater der politik, selbst noch ständig dazulernt und nachjustieren muss. es werden klare ansagen und fristen gefordert, wo man die antwort darauf nicht einfach in einer studie nachschlagen kann.
Das Robert Koch-Institut ist rechtlich gesehen die Nachfolgeeinrichtung des ehemaligen Bundesgesundheitsamtes (BGA). Eine weitere Nachfolgeeinrichtung des BGA ist das "Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte". Das Robert Koch-Institut (RKI) wirkt im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Gesundheit als selbständige Bundesoberbehörde.
Das RKI erledigt jene Verwaltungsaufgaben des Bundes, die ihm durch Gesetz oder aufgrund eines Gesetzes zugewiesen werden. Es unterstützt die zuständigen Bundesministerien. Das RKI wird mit der Durchführung vom Bundesministerium für Gesundheit beauftragt. Das RKI empfängt Weisungen der Obersten Bundesbehörde, also des Bundesministeriums für Gesundheit.
Ebenso eine Bundesoberbehörde wie das RKI ist auch das Paul-Ehrlich-Institut, das Friedrich-Loeffler-Institut, das Zollkriminalamt, das Eisenbahn-Bundesamt, Bundeskartellamt oder das Bundeskriminalamt.
Die Kurzform lautet, dass die zuständigen Bundesministerien das Sagen haben und durchaus eine Bundesoberbehörde mit der konkreten Durchführung beauftragen können… da sind dann auch in der Folge noch diverse Bundesmittel- und Bundesunterbehörden mit involviert.
Ein Gesundheitsamt ist hingegen eine untere Gesundheitsbehörde. Sie erhält Weisungen der Landesbehörde. Dies ist in NRW das Landeszentrum Gesundheit Nordrhein-Westfalen. Und dieses ist dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen unterstellt. Das Gesundheitswesen ist also weitgehend Ländersache. Viele Maßnahmen sind daher von Bundesland zu Bundesland auch unterschiedlich, da die rechtswirksame Umsetzung bei den jeweiligen Ländern liegt und das RKI nur Empfehlungen dazu geben kann. Wenn also das Gesundheitsamt in Jena sagt: "Wir tragen ab heute Masken beim Einkauf", dann ist dies nichts, was etwa vom RKI blockiert werden könnte. Wohl aber von der zuständigen Landesbehörde oder vom Ministerium. Gerade diese Unabhängigkeit auf kommunaler Ebene oder seitens der Länder gilt als großer Vorteil des deutschen Gesundheitswesens, da man nicht an die oft trägen und pauschalisierenden Entscheidungen einer zentralen Entscheidungsstelle gebunden ist.
"Good taste is the worst vice ever invented" (Edith Sitwell)
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02.04.2020 22:47
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