Noch interessanter ist ja eigentlich, ob und wie sich fdp, grüne, csu und cdu zusammenraufen wollen um eine koalition zu bilden. wenn ich mir in erinnerunge rufe, wie zum beispiel Özdemir über die fdp "hergezogen" ist...
ich tippe mal auf heilloses zerstreiten und baldige neuwahl.
Gestern in der Elefantenrunde und später bei Anne Will hatte ich immer den Eindruck, dass sie zwar vornherum immer gepokert haben, dass sich aber zwischen den Zeilen eine mögliche Einigung bereits abzeichnete. Es wissen ja auch alle, was auf dem Spiel steht. Eine Neuwahl, davon ist wohl auszugehen, würde nicht unbedingt ein Ergebnis liefern, das neue Koalitionsmöglichkeiten bieten würde. Die Koalitionsbildung muss also klappen und ich vertraue darauf, dass die Profis das wissen und entsprechend pragmatisch sein werden.
Noch interessanter ist ja eigentlich, ob und wie sich fdp, grüne, csu und cdu zusammenraufen wollen um eine koalition zu bilden. wenn ich mir in erinnerunge rufe, wie zum beispiel Özdemir über die fdp "hergezogen" ist...
ich tippe mal auf heilloses zerstreiten und baldige neuwahl.
Gestern in der Elefantenrunde und später bei Anne Will hatte ich immer den Eindruck, dass sie zwar vornherum immer gepokert haben, dass sich aber zwischen den Zeilen eine mögliche Einigung bereits abzeichnete. Es wissen ja auch alle, was auf dem Spiel steht. Eine Neuwahl, davon ist wohl auszugehen, würde nicht unbedingt ein Ergebnis liefern, das neue Koalitionsmöglichkeiten bieten würde. Die Koalitionsbildung muss also klappen und ich vertraue darauf, dass die Profis das wissen und entsprechend pragmatisch sein werden.
Da werden die Grünen dann aber einiges zu erklären haben, wenn man sich vergegenwärtigt, was sie kurz vor der wahl so (über die fdp) gesagt haben:
Klar, das ist alles Wahlkampfgeplänkel... aber wenn man hier schon von Wählerverarschung spricht, dann wird man wohl eher von den grünen verarscht - oder sie kriegen alle ihre Punkte durch. Aber wie wahrscheinlich ist das, wenn die fdp mitkoalieren soll.
Und da hast du recht, die chaospartei csu ist da auch noch...
andererseits sind das die drei bürgerlichen parteien und die sollten schon zusammen eine koalition hinkriegen. 2 Gewinner plus die Partei mit den meisten Stimmen - das ist nun mal ein Regierungsauftrag.
"Der Nationalsozialismus hat sich vorsichtig, in kleinen Dosen, durchgesetzt – man hat immer ein bisschen gewartet, bis das Gewissen der Welt die nächste Dosis vertrug." Stefan Zweig
Zitat von Trondheim im Beitrag #572Ich schränke ein: Ein wenig mulmig wird mir, wenn ich bedenke, dass die CSU mit am Tisch sitzt und dass im nächsten Jahr in Bayern Landtagswahl ist.
Jepp - da bleibt Horsti und seinen Spezeln eigentlich gar nichts anderes übrig als eine möglichst weit außen stehende CSU zu präsentieren. Wie das dann mit den anderen Parteien zusammen gehen soll frage ich mich schon
Zitat von CobraBora im Beitrag #454Kubicki hats gerade ganz richtig gesagt: Die AfD muss zur Kenntnis nehmen, dass 87% der Wähler sie nicht gewählt haben. Ganz so große Töne wie Unsympath Meuten brauchen sie also nicht zu spucken.
Dem kleinen und berechtigten Hinweis fehlt es leider an der gegensätzlichen Aussage, dass um die 13% AfD gewählt haben; seine Partei hingegen nur um die 10%. Das Ziel, drittstärkste Kraft zu werden, hat er also klar verfehlt. Vielleicht sollte der Herr Oberlehrer (auch gegenüber Schulz) seine Brötchen ein klein wenig kleiner backen. Mal sehen, was er bei den Koalitionsverhandlungen alles an Positionen aufzugeben bereit ist, der kleine machtgeile Schwätzer.
Der Punkt ist doch der, dass die AfD immer so tut, als würde sie "das Volk" vertreten. Der FDP kann man viel vorwerfen, aber das eigentlich nicht. Insofern spielt der Punkt, dass die FDP weniger Stimmen hat als die AfD, für die Bewertung von Kubickis Punkt eigentlich keine Rolle.
Ich würde mir wünschen, dass Anti-AfD-Protestler den Slogan "Wir sind das Volk" übernehmen. Wenn ich auf solch einer Demo wäre, hätte ich allerdings Schiss, beim Versuch das zu initiieren ein naheliegendes Missverständnis hervorzurufen und auf's Maul zu bekommen.
Ich finde die jetzt auch nicht super. Die letzten Koalitionsverhandlungen auf Bundesebene unter Beteiligung der FDP waren ja eine ziemliche Farce. Aber zum Erhalt von Demokratie und Rechtsstaat wird es schon irgendwie reichen.
Ok, wenn ich bei einer nichtvermeidbaren Koalition wählen müsste würde ich folgendes Ranking vornehmen:
Die Grünen: Haben früher viel im Bereich Umweltschutz geleistet. Kleben jetzt auch nur noch an ihren Posten Die FDP: Niemals, denn die haben Helmut Schmidt verraten. Den besten Kanzler, den diese Republik jemals hatte. Die Linke: Die alte SED-Stasi Partei mit den zigfachen Namensänderungen??? Da kann ich ja gleich NPD wählen Die AfD: Nö, zuviel rechtsradikales Gedankengut an Bord
Zitat von JackOfAllTrades im Beitrag #543Frau Kepetry will also nicht in die AfD-Fraktion, obwohl sie für die Partei angetreten ist. Weil ich jetzt nicht googeln will: Ist das erlaubt? Ich vermute ja, denn aus der Partei will sie ja nicht austreten. Dass es mitten in Legislaturperioden Fraktionsaustritte gibt, ist mir ja bekannt. Aber noch hat der Wahlausschuss ihres Wahlbezirks nicht getagt. Kann da ein Wahlausschuss sagen: Damit sind die Voraussetzungen nicht gegeben? Sind nur theoretische Gedanken. Ich denke, praktisch wird sie dennoch in den Bundestag einziehen, bei der AfD sitzen, aber als schwarzes Schaf agieren...
Der sog. „Fraktionszwang“ ist verfassungswidrig. Es gilt immer und für jeden Abgeordneten das Prinzip des freien Mandats!!!
Im Grundgesetz Artikel 38 Absatz 1 Satz 2 ist festgelegt, dass Abgeordnete Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen sind.
Es spielt keine Rolle, ob jemand per Direktmandat oder über die Liste einer Partei als Abgeordneter ins Parlament gekommen ist. Ein Abgeordneter hat jederzeit das Recht, (s)eine Fraktion zu verlassen. Eine Fraktion kann zwar einen Abgeordneten auch aus der Fraktion ausschließen, aber es behält jeder gewählte Abgeordnete sein Mandat und verbleibt daher auch ggf. weiter fraktionslos im Parlament! Abgeordnete, die sich im Parlament von einer Fraktion bzw. Partei lösen oder lossagen, verhalten sich also verfassungskonform und dürfen natürlich auch ihr Mandat weiter ausüben.
In der "Praxis" haben wir uns längst an die große Allmacht der Parteien und ihre Spielregeln im Parlament gewöhnt. Nicht wenige Abgeordnete sind hinsichtlich ihrer politischen Karriere dazu verdammt, letztlich "Fraktionsdisziplin" zu wahren. Es sei daran erinnert, dass man für ein Mandat im Deutschen Bundestag auch ohne Parteibuch kandidieren kann (mit der Unterstützung von 200 Wahlberechtigten aus dem Wahlkreis). Wählbar ist jeder, der Deutscher im Sinne des Artikels 116 Abs. 1 des Grundgesetzes ist und das achtzehnte Lebensjahr vollendet hat. Auch die Gründung einer eigenen Partei steht jedem frei. Und Abgeordneten steht es eben frei, wie sie ihr Mandat ausgestalten... im Idealfall also als Vertreter des ganzen Volkes (nicht einer Partei), an Aufträge und Weisungen (einer Partei) nicht gebunden und nur dem eigenem Gewissen unterworfen.
"Good taste is the worst vice ever invented" (Edith Sitwell)
Zitat von DerKleineMusicFreund im Beitrag #581Ok, wenn ich bei einer nichtvermeidbaren Koalition wählen müsste würde ich folgendes Ranking vornehmen:
Die Grünen: Haben früher viel im Bereich Umweltschutz geleistet. Kleben jetzt auch nur noch an ihren Posten Die FDP: Niemals, denn die haben Helmut Schmidt verraten. Den besten Kanzler, den diese Republik jemals hatte. Die Linke: Die alte SED-Stasi Partei mit den zigfachen Namensänderungen??? Da kann ich ja gleich NPD wählen Die AfD: Nö, zuviel rechtsradikales Gedankengut an Bord
So differenzierten Analysen haben wir übrigens auch die AfD zu verdanken.
"Happy Holidays... is what terrorists say. Merry Christmas, from Avery and Jack."
Zitat von DerKleineMusicFreund im Beitrag #581 Die Linke: Die alte SED-Stasi Partei mit den zigfachen Namensänderungen??? Da kann ich ja gleich NPD wählen
mit der sed hat die linke aber höchstens noch im osten was zu tun und sie mit der npd zu vergleichen ist ein ziemlich starkes stück.
Der FDP Sachen vorwerfen, die 35 Jahre her sind, ist auch etwas nachtragend.
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25.09.2017 15:41 (zuletzt bearbeitet: 25.09.2017 15:43)
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