Zitat von Trondheim im Beitrag #2824Vielleicht sollte man einfach Gerhard Schröder für die CDU als Kanzler der Minderheiten-Regierung zurückholen und Merkel geht dann mit der SPD in die Opposition. Und der Jupp holt das Triple.
Ich würde eher Deutschland auflösen. Norddeutschland könnte zu Holland und Dänemark, Saarland und so zu Frankreich, Bayern zu Österreich, NRW usw. zu Frankreich oder auch zu Belgien, der Osten zu Polen und Tschechien usw. Damit wären die Probleme zur Zufriedenheit aller gelöst.
"Der Nationalsozialismus hat sich vorsichtig, in kleinen Dosen, durchgesetzt – man hat immer ein bisschen gewartet, bis das Gewissen der Welt die nächste Dosis vertrug." Stefan Zweig
Zitat von Mirabello im Beitrag #2826NRW usw. zu Frankreich oder auch zu Belgien
Wie kommst du denn auf diese abstruse Idee? Wir haben eine große gemeinsame Grenze mit den Niederlanden. Also wenn schon, dann dahin. Zumal die Mentalitäten auch ähnlich sind.
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Zitat von Mirabello im Beitrag #2826NRW usw. zu Frankreich oder auch zu Belgien
Wie kommst du denn auf diese abstruse Idee? Wir haben eine große gemeinsame Grenze mit den Niederlanden. Also wenn schon, dann dahin. Zumal die Mentalitäten auch ähnlich sind.
Weil ich nicht mir NRWlern in einem Land sein will! Wobei man natürlich zwischen Rheinländern und Wesphalen differenzieren muss. Der Holländer hat btw dieselbe Mentalität wie der Norddeutsche. Daher passt das mit der Zusammenlegung. Der Rheinländer und der Westphale dagegen nicht. Der Belgier kann dagegen kein gescheites Bier brauen. Genau wie der NRWler - passt also!
Aber ich schweife ab.
Ich bin mal gespannt, wie das jetzt weiter geht. Und hätte gerne eine grün-schwarze Minderheitsregierung.
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Bislang genügte es dazu, die Vertrauensfrage zu stellen. Wenn der Bundestag der Kanzlerin oder dem Kanzler das Vertrauen entzieht, kann der Bundespräsident Neuwahlen anordnen. Aktuell geht dies nicht, da der neue Bundestag den Kanzler/in noch nicht gewählt bzw. das Vertrauen noch gar nicht ausgesprochen hat. Die aktuell geschäftsführende Kanzlerin Merkel kann die Vertrauensfrage gar nicht stellen.
Zunächst muss der Bundespräsident jemanden für das Amt des Bundeskanzlers vorschlagen. Dann müssen für den Kandidaten mehr als die Hälfte der Mitglieder des Bundestages stimmen, um eine „Kanzlermehrheit“ hinzubekommen. Aktuell wäre dies eher etwas unwahrscheinlich…
Gibt es für den Vorschlag des Bundespräsidenten keine Mehrheit, hat der Bundestag selbst bis zu zwei Wochen Zeit, um sich mit absoluter Mehrheit auf einen Kanzler zu einigen. Falls es nach diesen zwei Wochen noch keine Kanzlermehrheit gibt, genügt für Kanzlerkandidaten fortan die relative Mehrheit (als Kanzler ist dann vom Bundestag gewählt, wer die meisten Stimmen gewinnt).
Der Bundespräsident kann die vom Bundestag mit relativer Mehrheit gewählte Person dann zum Kanzler ernennen und mit der Bildung einer Minderheitsregierung beauftragen. Er muss dies aber nicht, sondern kann alternativ auch den Bundestag auflösen.
Dann (und nur dann) müsste es innerhalb von 60 Tagen Neuwahlen geben. Bis dahn bleiben alle weiter geschäftsführend im Amt...
"Good taste is the worst vice ever invented" (Edith Sitwell)
Ich könnte mir vorstellen, dass die SPD sich den Eintritt in eine erneute GroKo sehr teuer bezahlen lässt. Leider geht es rechnerisch nicht ohne die CSU, aber der Gedanke würde mir einen Heidenspaß machen.
Die haben beim letzten mal noch ganz andere Chancen verpasst.
Was ich mir auch vorstellen könnte: Dass es im Fall von Neuwahlen eine von CDU, CSU, SPD und Grünen befeuerte Kampagne gegen die FDP gibt mit dem Ziel, sie wieder aus dem Bundestrag zu drängen. Das könnte die Machtoptionen entscheidend verändern und wäre keinesfalls chancenlos.
Zitat von zickzack im Beitrag #2835Die FDP muss gar nichts, kann also weg.
So ist das!
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Die einzige Partei, die ich nicht mehr im Bundestag sehen will, ist die AFD. Ansonsten darf auch die Linke und Co. bleiben. Bin da ja sehr gönnerhaft. Und wenn die SPD mal wieder einen halbwegs sympathischen Kanzlerkandidaten stellt, kann die auch gerne regieren.
Ich bin mal gespannt, ob es jetzt Gespräche zwischen CDU/CSU und AfD gibt. Man müsste für eine Mehrheit zwar immer noch die FDP dazu holen, aber Gauland hat sich heute Morgen erwartungsgemäß in Stellung gebracht und schon mal kräftig mim Arsch gewackelt. Die AfD wartet nämlich nur darauf, dass man ihr den Hof macht, auch wenn dort eine Regierungsbereitschaft seit Monaten geleugnet wird. Allerdings habe ich nicht genügend Phantasie, um ernsthaft anzunehmen, dass Merkel einen Schritt auf die AfD zugeht.
Also Minderheitsregierung? Das werden weder Merkel noch die CDU ernsthaft wollen, weil die Opposition so rechnerisch jeden Entwurf der CDU kippen kann. Merkel, die entmachtete Kanzlerin. Das gibt spätestens in zwei Jahren Neu-Wahlen.
Und Neu-Wahlen jetzt? Scheint mir gegenwärtig gar nicht mal so unwahrscheinlich. Aber was soll das bringen? Ich denke auch, dass das Ergebnis von Neu-Wahlen eben nur marginal von dem der aktuellen Wahl abweichen würde. Ich hoffe nur, dass die SPD jetzt nicht wieder einknickt. Ich fand es beeindruckend, mit welch breiter Brust "Chulz" am Wahlabend aufgetreten ist, der hat sich nicht wie ein Verlierer geriert, sondern so als hätte er die Wahl gewonnen, und zum ertsen Mal seit anderthalb Jahrzehnten hatte ich das Gefühl, dass dies eine SPD ist, der ich vertrauen könnte.
Im Grunde bin ich also genauso ratlos wie alle anderen. Dass ausgerechnet die FDP die Sondierungsgespräche abbricht (und die anderen Parteien das offenbar aus der Presse erfahren), ist für mich eine unerwartete Wendung.
Wenn das hier ein Kulturkreis ist, bin ich wohl ein Quadrat.
"Der Nationalsozialismus hat sich vorsichtig, in kleinen Dosen, durchgesetzt – man hat immer ein bisschen gewartet, bis das Gewissen der Welt die nächste Dosis vertrug." Stefan Zweig
Laut SPONtagsfrage legen FDP, Grüne und Linke derzeit zu. CDU rutscht unter 30 Prozent, SPD unter 20 Prozent - und selbst die AfD verliert an Stimmen.
Aber ist natürlich nur eine Umfrage...
Edit: Bei Infratest gewinnen hingegen CDU und SPD im Gegensatz zur Vorwoche und liegen bei 32 bzw. 22 Prozent, AfD und Grüne bei je 11 Prozent, FDP und Linke bei je 10 Prozent.
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20.11.2017 16:22
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