Zitat von JackOfAllTrades im Beitrag #2803Edit: Manchmal ist das Leben des Naiven ja am schönsten und ja, die Regierungsbildung wäre unmöglich, das weiß ich: Aber wäre es nicht grunddemokratisch, wenn nun einfach gar nicht koaliert wird und jede Partei so abstimmen dürfte, wie sie wollte? Wäre doch mal ein interessantes Experiment...
Im Prinzip ist ja die Option einer Minderheitenregierung eine abgeschwächte Variante davon. Und da hätte ich die Befürchtung, die offenbar auch Merkel hat, dass das nicht zu stabilen Verhältnissen führt. Da würde vermutlich insgesamt zu viel blockiert werden.
Dann soll sie halt zurücktreten und das jemand anderes machen lassen. Es spricht nämlich nichts dagegen sich für jedes Vorhaben einen anderen Verbündeten im Parlament zu suchen und entsprechende Kompromisse einzugehen. Klar, Merkel ist dafür ungeeignet. Die sollte tatsächlich els erstes weg.
Wie man ausgerechnet in dieser Situation zu dieser Schlussfolgerung kommen kann, ist mir schleierhaft. Jeder andere in der CDU hätte das gleiche Problem.
Jede*r andere in der CDU sieht das vielleicht nicht als unlösbares Problem, sondern als problemlösende Möglichkeit.
(Die CDU müsste dann sogar nicht mehr jeden Quatsch mitmachen, den sich die CSU so ausdenkt.)
"Der Nationalsozialismus hat sich vorsichtig, in kleinen Dosen, durchgesetzt – man hat immer ein bisschen gewartet, bis das Gewissen der Welt die nächste Dosis vertrug." Stefan Zweig
"Der Nationalsozialismus hat sich vorsichtig, in kleinen Dosen, durchgesetzt – man hat immer ein bisschen gewartet, bis das Gewissen der Welt die nächste Dosis vertrug." Stefan Zweig
Zitat von Lumich im Beitrag #2814warum sollte jede*r andere in der cdu das nicht als unlösbares problem sehen, sondern als problemlösende möglichkeit?
warum nicht? Wenn die allerdings alle so handlungsphobisch sind wie Merkel, dann ist sowieso nix mehr zu machen.
"Der Nationalsozialismus hat sich vorsichtig, in kleinen Dosen, durchgesetzt – man hat immer ein bisschen gewartet, bis das Gewissen der Welt die nächste Dosis vertrug." Stefan Zweig
so uninspiriert und ideenlos merkel oftmals daherkommt, aber sie wäre in der cdu die einzige, der ich die moderation einer minderheitsregierung zutrauen würde. ich halte das aber in deutschland sowieso nicht für praktikabel.
Wieso sollte das in Deutschland nicht praktikabel sein?
Es ist doch schon aus rein praktischen Erwägungen einfacher sich für jedes Vorhaben einen oder zwei Bündnispartner zu suchen als sich mit gleich drei Partnern im Vorhinein auf alles einigen zu wollen.
Man brauch für eine Minderheitenregierung auch keine Moderatorenkompetenzen, sondern Verhandlungskompetenzen. Da geht es um das permanente Ausloten von Möglichkeiten mit wechselnden Partnern zu wechselnden Entscheidunsnotwendigkeiten. Da sehe ich bei Merkel keinerlei Kompetenzen dahingehend.
"Der Nationalsozialismus hat sich vorsichtig, in kleinen Dosen, durchgesetzt – man hat immer ein bisschen gewartet, bis das Gewissen der Welt die nächste Dosis vertrug." Stefan Zweig
Ich bin immer skeptisch, wenn Leute klare Meinungen zu den Kompetenzen einzelner Politiker haben (vor allem von Politikern aus dem anderen Lager). Was die machen und können, wenn die Tür zu ist und die Presse draußen, darüber wissen wir doch eigentlich herzlich wenig.
Nö, wissen wir auch nicht, aber Merkel hat sich in ihren - ach Du schreck wie viele Jahre sind das jetzt schon? - Regierungsjahren nicht gerade als diejenige hervorgetan, die ein anderes Urteil rechtfertigen würde. Und an was anderes kann man sich halt nicht halten, wenn man nicht die Möglichkeit hat, das Kanzleramt zu verwanzen.
Ob sie es doch kann, kann sie jetzt ja zeigen. Aber ich denke, sie wird daran scheitern.
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der vorteil einer minderheitenregierung wäre, dass man sich für verschiedene fragen verschiedene mehrheiten suchen könnte, anstatt ein paket zu schnüren mit denen gleich vier parteien gleichermassen (un-)zufrieden sind.
☟ smog in berlin. nichts wie hin. weil du mich küsst, bin ich kein tourist.
Zitat von kafkaktus im Beitrag #2820Wer wäre denn deine Alternative in der CDU?
Keine Ahnung wen die da noch so haben.
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Vielleicht sollte man einfach Gerhard Schröder für die CDU als Kanzler der Minderheiten-Regierung zurückholen und Merkel geht dann mit der SPD in die Opposition. Und der Jupp holt das Triple.
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20.11.2017 15:25 (zuletzt bearbeitet: 20.11.2017 15:26)
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